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Ausschuss

Britischer Geheimdienst arbeitete nach Gesetz

Zu diesem Schluss kam am Mittwoch eine parlamentarische Untersuchung des vom US-Informanten Edward Snowden enthüllten Abhörskandals. Alle Informationen, die erlangt worden seien, stünden mit den Statuten des GCHQ im Einklang, hieß es im Abschlussbericht des Geheimdienstausschusses des Unterhauses. Den Vorsitz des Fraktionsübergreifenden Gremiums führt der frühere Außenminister Malcolm Rifkind von den regierenden Tories.

GCHQ-Direktor Iain Lobban sei eingehend vernommen worden. Alle Informationsgesuche an die Amerikaner seien parlamentarisch vorab abgesegnet gewesen.Im Juni hatte die Londoner Zeitung „Guardian“ unter Berufung auf Material Snowdens berichtet, der britische Geheimdienst GCHQ überwache Telefone und Internet weltweit in ungeahntem Ausmaß.

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