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Netzpolitik
07/18/2015

Bund fördert schnelles Internet in Ländern mit Millionen

630 Millionen für Breitbandausbau in Deutschland. Geld stammt aus Versteigerung von Breitband-Frequenzen.

In Deutschland unterstützt der Bund die Länder beim Ausbau des schnellen Internets in den kommenden beiden Jahren mit rund 630 Millionen Euro. Das kündigt der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Schreiben an die 16 Bundesländer an, die der Nachrichtenagentur AFP am Samstag in Berlin vorlagen. Das Geld stammt aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen im vergangenen Monat.

Dabei wurden 1,33 Milliarden Euro eingenommen. "Wir haben uns darauf verständigt, dass - nach Abzug der umstellungsbedingten Kosten - die Hälfte der Erlöse den Haushalten der Länder zugutekommt", heißt es in den Briefen Dobrindts. Der Anteil für alle Bundesländer liegt nach Abzug der Kosten nach Angaben des Verkehrsministeriums bei rund 630 Millionen Euro.

Die Erlöse aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen an die drei Unternehmen Telefonica Deutschland, Deutsche Telekom und Vodafone soll von den Konzernen in drei Tranchen überwiesen werden. Die erste Zahlung sei bereits eingetroffen, schreibt Dobrindt. Die beiden weiteren Raten sollen in den Jahren 2016 und 2017 folgen. Dann erhalten auch die Länder ihren Anteil.