POLITIK

Chefwechsel bei schwedischer Piratenpartei

Der Vorsitzende der schwedischen "Piratenpartei" (Piratpartiet), der 38-jährige IT-Unternehmer Rick Falkvinge, hat am Neujahrstag seinen Rücktritt angekündigt. An seiner Stelle soll die bisherige Vize-Chefin der im EU-Parlament vertretenen Partei, die 36-jährige Autorin und Übersetzerin Anna Troberg, treten.

Stagnation bei Themensetzung

Falkvinge sagte in einem Interview mit der schwedischen Nachrichtenagentur, er habe bereits vor fünf Jahren, als er die Spitze der von ihm mitbegründeten Partei selbst übernahm, versprochen, nach dieser Frist die Führung der Partei abgeben zu wollen. Außerdem habe er das Gefühle, im Hinblick auf die Themensetzung zu stagnieren. Es sei daher für die Partei besser, wenn jemand anderer das Ruder übernehme.

Troberg sagte, sie freue sich auf ihre neue Aufgabe. Sie soll bereits am Montag vom Vorstand der Piratenpartei formell als neue Vorsitzende bestätigt werden. Falkvinge streute seiner programmierten Nachfolgerin Rosen. Troberg habe einen humanistischen Hintergrund und könne daher komplizierte Sachverhalte so erklären, dass sie von allen verstanden würden.

Überraschungserfolg bei EU-Wahlen

Als eines der bisher größten Probleme der Piratenpartei bezeichnete der scheidende Parteichef die bisherige Dominanz von Technikern an der Spitze. Die Partei hatte bei den EU-Wahlen im Juni 2009 einen Überraschungserfolg erzielt. Die rund sieben Prozent der schwedischen Stimmen brachten der Piratenpartei einen Sitz im EU-Parlament ein. Bei den schwedischen Parlamentswahlen im vergangenen September verfehlte die Partei den Einzug in den Reichstag in Stockholm klar.

Der frühere Konservative Jugendpolitiker Falkvinge war 2006 einer der Gründer der Partei, die sich unter anderem für eine freie Nutzung des Internet und den Schutz der Privatsphäre vor staatlicher Überwachung in der elektronischen Kommunikation einsetzt. In den vergangenen Jahren haben sich in mehreren anderen Ländern, darunter in Österreich, Ableger der Piratenpartei gebildet.

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(APA)

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