Staatliche Eingriffe

China: Frust wegen verschärfter Online-Zensur

Die bisher schwersten Beschränkungen für Chinas soziale Medien haben Internetnutzer geschockt und frustriert. Einige beklagten am Montag empört den Mangel an Meinungsfreiheit. Andere werteten die Einschränkungen als „kollektive Bestrafung“ oder unmissverständliches Zeichen, dass die Diskussionen im chinesischen Internet auch jederzeit ganz abgeschaltet werden könnten. Ursache für die bis Dienstag geltenden Maßnahmen waren tagelange wilde Internet-Gerüchte über einen Putsch, angeblich ungewöhnliche Militärbewegungen und einen Machtkampf in Peking.

Sina Weibo und Tencent
Die Zensur-Bemühungen demonstrieren die Spannungen im Zusammenhang mit dem Skandal um den Spitzenpolitiker Bo Xilai, dessen Absetzung Risse in der sorgfältig gepflegten Einigkeit der Parteispitze offenbarte. Seit Samstag hat die Zensur den beiden großen Mikroblog-Diensten Sina und Tencent die Kommentarfunktion bei Beiträgen gesperrt. In diesen Twitter-ähnlichen, „Weibo“ genannten Kurzmitteilungsdiensten können sich damit keine langen Diskussionsstränge mehr entwickeln. Beiträge können nur noch einzeln gepostet oder weitergeleitet werden.

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