China: Neun Monate Haft für Verkauf von VPN-Software

Die Gerichtsentscheidung wurde nach Angaben von torrentfreak schon vor Monaten getroffen, das Urteil wurde aber erst einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Die Regierung im Reich der Mitte bekämpft die Verbretiung von VPN-Angeboten, weil es damit möglich wäre, die staatlichen Internetkontrollen zu umgehen. Deshalb gelten seit längerem Gesetze, die den Einsatz von VPN-Software regulieren. Ohne entsprechende Telekom-Lizenz ist es etwa nicht mehr möglich, legal einen VPN zu nutzen.

Dass der 26-jährige Deng Jiewei zu einer neunmonatigen Haftstrafe verurteilt wurde, weil er online VPN-Software verkauft hat, legt nahe, dass der Kampf der chinesischen Regierung gegen VPN-Angebote weitergeht. Der junge Akademiker wurde schon im Oktober 2016 verhaftet, weil seine Webseite zwei Apps verkaufte, die den Zugang zu VPN-Angeboten ermöglichten. Die Anklageschrift wurde jetzt auf der Webseite Whatsonweibo veröffentlicht.

Angst bei Nutzern

Obwohl Herr Deng seit Oktober 2015 nur etwa 2133 US-Dollar Umsatz mit seiner VPN-Seite gemacht hat, wurde er zu neun Monaten Haft verurteilt. Wohl auch, weil er die Software auf seiner Seite als Möglichgkeit, über die Mauer zu springen beworben hat. In der Urteilsbegründung steht, dass Deng durch das Anbieten von Software, die es ermöglicht, Webseiten zu besuchen, die über chinesische IP-Adressen nicht abgerufen werden können, gegen chinesisches Recht verstoßen habe.

Gegen Nutzer von VPN-Diensten ist die Regierung bislang nicht mit dieser Härte vorgegangen. Auf sozialen Netzwerken wird das Urteil gegen Deng diskutiert und einige Nutzer äußern ihre Besorgnis, dass auch die Nutzung künftig hart bestraft werden könnte.