Asien
05/22/2012

China stellt Internet-Dissidenten vor Gericht

Mehrjährige Haftstrafe für die Gründung eines Internet-Forums möglich

Der chinesische Internet-Dissident Cao Haibo ist am Dienstag wegen „Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt" vor Gericht gestellt worden. Das bestätigten seine Frau und sein Anwalt der Nachrichtenagentur dpa. Cao hatte im Internet ein Online-Forum organisiert, in dem über Demokratie und Reformen in China diskutiert worden war.

Haftstrafe
Seine Frau und sein Anwalt befürchten, dass Cao Haibo bei dem Prozess in Kunming in der Provinz Yunnan eine längere, mehrjährige Haftstrafe droht. „Das Urteil dürfte in ein oder zwei Wochen bekanntgegeben werden", sagte Anwalt Ma Xiaopeng, „ich fürchte, es sieht nicht gut aus."

Diskussion
Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation „China Human Rights Defenders" hatte der Internetcafé-Besitzer Cao auf einer populären Internetseite eine Gruppe organisiert, die sich über demokratische Reformen in China austauschte. Die Polizei nahm ihn im Oktober fest und konfiszierte sein Mobiltelefon, seinen Computer und Bankkarten.

Kein Einzelfall
China hat in den vergangenen Monaten mehrere Dissidenten vor Gericht gestellt, nachdem sie im Internet für Demokratie geworben hatten oder gegen die Herrschaft der Kommunistischen Partei protestiert hatten. Der Dissident Zhu Yufu wurde im Februar zu sieben Jahren Gefängnis wegen „Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt" verurteilt, weil er im Internet ein Gedicht mit dem Titel „Es ist Zeit" veröffentlicht hatte.

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