Netzpolitik
12/18/2016

China will US-Drohne zurückgeben - aber scharfe Töne

Nachdem Chinas Marine in internationalen Gewässern eine US-Schwimmdrohne einkassiert hat, kündigt das Verteidigungsministerium in Peking eine Rückgabe an.

China will eine in internationalen Gewässern beschlagnahmte US-Forschungsdrohne zurückgeben. Eine entsprechende Übereinkunft sei in direkten Gesprächen erzielt worden, bestätigte Pentagon-Sprecher Peter Cook am Samstag. Das Verteidigungsministerium in Peking kündigte laut staatlicher Nachrichtenagentur Xinhua eine Rückgabe "auf angemessene Weise" an, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. Zugleich warf es Washington in einer schriftlichen Erklärung eine "unangebrachte" Dramatisierung des Vorfalles vor.

Trump vs China

Erneut wurde auch Amerikas "langjährige" Praxis "militärischer Erkundungen aus nächster Nähe" in von China beanspruchten Gewässern angeprangert. China fordere ein Ende dieser Aktivitäten, werde weiter "wachsam" sein und "nötige Maßnahmen als Antwort ergreifen". Nach Angaben des Pentagons hatte das US-Militär das unbemannte Fahrzeug im Zuge von "Routine-Operationen" im Südchinesischen Meer nahe den Philippinen zum Sammeln von ozeanografischen Daten eingesetzt. Es wollte die Drohne gerade bergen, als die Besatzung eines chinesischen Marineschiffes eingriff.

Der Vorfall spielt vor dem Hintergrund eines angespannten Verhältnisses Chinas und der USA. Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte Peking mit einem direkten Telefonat mit Taiwan verärgert und danach die Ein-China-Politik der USA infrage gestellt. Am Samstag äußerte sich der Republikaner via Twitter auch zur Beschlagnahme der Drohne. Sie sei in internationalen Gewässern von China "gestohlen" worden, schrieb Trump und sprach von einem "bisher einmaligen" Vorgang.

Der Politikneuling und milliardenschwere Geschäftsmann will der Volksrepublik auch in der Handelspolitik Paroli bieten. Seinen Worten zufolge verschafft sich China unfaire Exportvorteile, indem es seine Währung künstlich niedrig hält. Dadurch seien massenweise Arbeitsplätze in den USA vernichtet worden. Deshalb hat Trump, der am 20. Jänner ins Amt eingeführt wird, saftige Einfuhrzölle auf chinesische Waren angekündigt. Die Regierung in Peking warnt daher vor einem Handelskrieg zwischen den beiden führenden Wirtschaftsmächten der Welt. "Wir hoffen, dass es dazu nicht kommt. Sonst könnten beide Länder Schaden nehmen", sagte Vize-Finanzminister Zhu Guangyao.