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Zensur
07/27/2011

China will WLAN-Hotspots überwachen

Bars, Restaurants und Hotels, die öffentliche WLAN-Zugangspunkte betreiben, sollen in Zukunft verpflichtet werden, eine spezielle staatliche Überwachungssoftware zu installieren. Die Kosten von umgerechnet bis zu 2.135 Euro müssen die Unternehmen dabei selbst tragen.

China will die Überwachung des Internetverkehrs noch weiter ausbauen und hat nun öffentliche WLAN-Hotspots im Visier. Alle Betreiber sollen eine neue, staatliche Überwachungssoftware kaufen und installieren müssen. Die hohen Kosten der Software könnten viele Anbieter dazu zwingen, ihre WLAN-Hotspots einzustellen. Unternehmen, die sich gegen die neuen Bestimmungen wehren und die Software nicht nutzen, drohen hohe Geldstrafen und sogar der Lizenzentzug. Die Maßnahmen treffen in erster Linie Internetcafés, die vorwiegend den armen Bevölkerungsschichten Zugang zum Internet ermöglichen.

Aktuell ist noch unklar, wie streng die Richtlinien umgesetzt werden. Aktuell erteilt nur ein Pekinger Bezirk entsprechende Anweisungen an die dort ansässigen Betriebe. Die Behörden betonen auf Nachfrage, dass mit den neuen Maßnahmen in erster Linie Kriminalität wie Erpressung, Glückspiel oder das Verbreiten von Computerviren verhindert werden soll. Kritiker sprechen von einem erneuten Einschnitt in die Privatsphäre von Internetnutzern. Anbieter von WLAN-Hotspots in dem betroffenen Gebiet haben sich teilweise bereits dazu entschlossen, das Angebot einzustellen, weil die Anschaffung der benötigten Software viel zu kostspielig wäre. Sollten die Richtlinien in weiteren Teilen des Landes umgesetzt werden müssen, könnte dies dazu führen, dass die Zahl an WLAN-Hotspots im Land deutlich schrumpft.

China verfügt über das weltweit größte Überwachungs- und Zensurnetzwerk für den Internetverkehr im Land. Die Maßnahmen beinhalten etwa das Blockieren von Virtual Private Networks (VPN), mit welchen viele Restriktionen übergangen werden könnten.

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