Netzpolitik

Chinas Staatschef weist Spionage-Vorwürfe zurück

Chinas Staatschef Xi Jinping hat vor einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama Vorwürfe der Internet-Spionage zurückgewiesen. „Cyber-Diebstahl von Betriebsgeheimnissen und Hackerangriffe auf Regierungsnetzwerke sind beide illegal. Solche Taten sind Strafdelikte und sollten nach den geltenden Gesetzen und internationalen Abkommen bestraft werden.“

Das sagte Xi in einem am Dienstag veröffentlichten Interview des „Wall Street Journal“. China sei bereit, bei dem Thema enger mit den USA zusammenzuarbeiten. Die nationale Sicherheitsberaterin der USA, Susan Rice, hatte China am Montag aufgefordert, staatlich unterstützte Cyber-Spionage zu unterlassen. Der Datendiebstahl über das Internet sei ein nationales Sicherheitsrisiko und belaste die Beziehungen der beiden Länder.

US-Präsident Obama hat angekündigt, dass das Thema Cyber-Sicherheit ein Schwerpunkt der Gespräche mit Xi in dieser Woche werde. Beide Staaten haben sich wiederholt gegenseitig Cyber-Angriffe vorgeworfen.

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