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Zensur

Chinesischer Cyber-Dissident vorzeitig aus Haft entlassen

Der wegen Verrats von Staatsgeheimnissen zu zehn Jahren Gefängnis verurteilte chinesische Dissident Shi Tao ist 15 Monate vor Ende seiner Haftzeit entlassen worden. Der Grund für seine vorzeitige Entlassung sei zunächst nicht genannt worden, teilte am Sonntag die in London ansässige Schriftstellervereinigung PEN International mit, die sich weltweit für die Meinungsfreiheit einsetzt. Shis Fall hatte international auch deshalb für Empörung gesorgt, weil er auf Grundlage von Informationen verurteilt wurde, die das US-Internetunternehmen Yahoo geliefert hatte.

Im Internet aktiv

Shi hatte im Internet eine Behördenverordnung veröffentlicht, die Medienberichte zum Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Demokratie-Bewegung auf dem Tiananmen-Platz von 1989 untersagte. Er wurde 2005 verurteilt - unter anderem soll die Hongkonger Yahoo-Filiale den chinesischen Ermittlern geholfen haben, auf die Spur von Shis E-Mail-Adresse zu kommen. Laut PEN sagte der Dissident, er sei in der Haft "verhältnismäßig gut" behandelt worden. Shi selbst war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Der Fall erinnert an das Schicksal des Dissidenten Wang Xiaoning, der vor rund einem Jahr aus zehnjähriger Haft entlassen worden war. Wang war im Jahr 2002 inhaftiert und ein Jahr später wegen Untergrabung der Staatsmacht verurteilt worden, nachdem die Behörden ihn durch Informationen von Yahoo als Autoren von regierungskritischen Essays im Internet ausfindig gemacht hatten.

PR-Desaster für Yahoo

Für Yahoo war der Fall ein PR-Desaster. Das Unternehmen musste deshalb dem US-Kongress Rede und Antwort stehen und entschuldigte sich später für die Weitergabe der Informationen. Gleichzeitig erklärte die Firma aber, dass die in Hongkong ansässige Yahoo Holdings in China zur Weitergabe der Informationen verpflichtet gewesen sei. Yahoo zahlte Wangs Frau im Jahr 2007 schließlich eine Entschädigung in unbekannter Höhe. Zudem rief es einen Hilfsfonds für inhaftierte chinesische Cyber-Dissidenten ins Leben. Vergangenen Monat stellte Yahoo in China seinen E-Mail-Dienst ein.

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