Netzpolitik
07.08.2013

Copyright-Gesetz SOPA kehrt zurück

Die USA wollen Teile des umstrittenen Stop Online Piracy Act (SOPA), der im vergangenen Jahr nach heftigem Widerstand von Internet-Nutzern und Bürgerrechtsorganisationen auf Eis gelegt wurde, wiederbeleben. So soll das nicht autorisierte Streaming von urheberrechtlich geschützten Inhalten kriminalisiert werden.

Anfang 2012 sorgte der  Gesetzesentwurf zum Stop Online Piracy Act (SOPA) für einen Aufschrei unter Internet-Nutzern, der schließlich dazu führte, dass der umstrittene Gesetzesentwurf

. Nun wollen die USA einen Passus aus SOPA umsetzen, berichtetdie " Washington Post". Das US-Wirtschaftsministerium hat vergangene Woche einen Berichtveröffentlicht, in dem im Gleichklang mit dem kontroversiellen Gesetzesentwurf empfohlen wird, das nicht autorisierte Streaming urheberrechtlich geschützter Inhalte zu kriminalisieren.

Bislang wurde das Streamen geschützter Inhalte lediglich als Verletzung der Aufführungsrechte geahndet und als Bagatelldelikt gehandhabt. Im Vergleich dazu  wird das Kopieren und Verbreiten urheberrechtlich geschützter Inhalte in den USA als kriminelles Delikt geahndet.

Justin-Bieber-Fans hinter Gittern?
Als das Vorhaben in dem Gesetzesentwurf zum SOPA, aber auch in einem bereits davor von der demokratischen Senatorin Amy Klobuchar eingebrachten Gesetzesvorschlag,  öffentlich wurde, befürcheten Rechtsexperten, dass dadurch auch Jugendliche, die selbstgesungene Coverversionen von Justin-Bieber-Songs auf YouTube stellen, kriminalisiert würden.

Auch dem Teenie-Idol selbst, das mit selbstgeposteten Cover-Versionen von R&B-Songs auf YouTube Bekanntheit erlangte, würden mit einer solchen Maßnahme Haftstrafen drohen, hieß es damals etwa im Zuge der Kampagne Free Bieber.

Das US-Wirtschaftsministerium zeigt sich davon wenig beeindruckt und empfiehlt in seinem Bericht nicht autorisiertes Streaming von urheberrechtlich geschützten Audio- und Videoinhalten zur Straftat zu machen. Streaming sei heute die dominante Form des Konsums von Inhalten im Netz, heißt es in der Begründung.

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