Netzpolitik
10.06.2016

Deutsche Behörde: Snowden könnte russischer Spion sein

Für Aufsehen sorgt der Präsident des deutschen Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV). Er kritisiert Snowdens Enthüllungsarbeit und spekuliert, dass dieser für Moskau arbeite.

Im NSA-Untersuchungsausschuss des deutschen Bundestags gingen am Donnerstag die Wogen hoch. Hans-Georg Maaßen, Präsident des deutschen Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), wies die von der Opposition geäußerte Kritik am Inlandsnachrichtendienst im Zuge der NSA-Enthüllungen zurück und attackierte seinerseits Edward Snowden scharf. Es liege ausgesprochen nahe, dass Snowden vom Kreml abgeworben wurde oder als "nützlicher Idealist geführt wird", wird er von Heise zitiert.

Keil zwischen Deutschland und USA

Die mediale Aufregung um die Spionage habe einen Keil zwischen die Partner Deutschland und USA getrieben. Dabei sei überhaupt nicht bewiesen, dass die US-Botschaft spioniert habe oder der Spähangriff auf das Handy von Kanzlerin Merkel überhaupt stattgefunden habe. Den Russen kämen diese Spannungen jedenfalls zugute. Es sei naheliegend, dass die russischen Geheimdienste mit Desinformations- und Einflusskampagnen sich einen Vorteil verschafft hätten - etwa im Ukraine-Konflikt.


Snowden ließ die Vorwürfe nicht auf sich sitzen und konterte mit einem perfekt auf Deutsch verfassten Tweet. Ob Maaßen Agent der russischen Geheimdienste SVR oder FSB ist, könne derzeit ebenfalls nicht belegt werden, tweete Snowden aus dem russischen Exil. Bei der Opposition stießen die Ausführungen von Maaßen auf wenig Zustimmung. Indirekt bestätigte dieser schließlich auch noch, dass die USA unbestritten der Weltmeister in der Netzspionage sei und er von den NSA-Enthüllungen nicht überrascht sei.