Deutsche Regierung verstärkt Spionageabwehr

Das deutsche Innenministerium bereitet nach Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel umfassende Schritte zur besseren Spionageabwehr und IT-Sicherheit wichtiger Ministerien vor. Entsprechende Vorschläge lägen bereits vor und sollten demnächst von Ressortchef Thomas de Maiziere abschließend genehmigt werden, berichtet das Nachrichtenmagazin in seiner neuen Ausgabe.

Dazu zähle „die gezielte Beobachtung von Botschaften und Konsulaten jener Staaten, die offiziell weiterhin als Freunde gelten“, hieß es. Daneben lassen das Außen-, das Verteidigungs- und das Justizministerium dem Bericht zufolge derzeit ihre internen Kommunikationsmittel auf Sicherheitsmängel überprüfen, zum Teil von einer externen Spezialfirma. Im Justizministerium gelte es bereits als fast sicher, dass die Anlagen und Geräte angepasst werden müssten, heißt es weiter. Im Verteidigungsressort sollten die internen Sicherheitsregeln aus dem Jahr 2005 nun aktualisiert werden.

Vor etwa einem Jahr hatte der Informant Edward Snowden ans Licht gebracht, dass der US-Geheimdienst NSA und andere ausländische Nachrichtendienste im großen Stil deutsche Daten abschöpfen. Auch Merkels Handy hatte die NSA über Jahre abgehört. Anfang Juli waren dazu zwei Fälle mutmaßlicher US-Spionage beim deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) und im Verteidigungsministerium bekanntgeworden.