Deutsche "VG Media" klagt auch gegen 1&1 und Yahoo

Die Gesellschaft fordert von den Firmen die „Zahlung einer angemessenen Vergütung für die Verwertung der Presseleistungsschutzrechte der Verleger“ bei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes. Die VG Media hatte nach eigenen Angaben die beiden Unternehmen im Mai 2014 zu Verhandlungen über den Abschluss eines Lizenzvertrages für die Verwendung von Verlagsinhalten in ihren Suchmaschinen aufgefordert. „Beide Suchmaschinenbetreiber haben kein Interesse an Lizenzverhandlungen gezeigt, so dass die Klage der VG Media notwendig wurde“, begründete die Verwertungsgesellschaft ihr Vorgehen.

An der VG Media sind zwölf Verlage beteiligt, unter ihnen Axel Springer, Burda, Funke, Madsack und M. DuMont Schauberg. Die VG Media beruft sich bei ihren Forderungen gegen Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren auf das Leistungsschutzrecht für Presseverleger (LSR) in Deutschland. Das umstrittene Gesetz ermöglicht Verlagen, für die Veröffentlichung von Zeitungsartikeln sowie Auszügen daraus im Web eine Lizenzgebühr zu erheben. Suchmaschinen dürfen jedoch „einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte“ lizenzfrei nutzen.