Deutscher Geheimdienst hält sich zurück

Insgesamt wurden 851 691 sogenannte Telekommunikationsverkehre ausgespäht, wie aus der Vorabfassung eines Berichts an das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags hervorgeht, die der „Welt“ vorliegt. Die Zahl der ausgespähten Vorgänge ist demnach zuletzt rapide gesunken: 2011 wurden noch etwa 2,9 Millionen solcher Kontakte überprüft. 2010 waren es gar mehr als 37 Millionen E-Mails oder Telefonate. Nach Angaben des BND hatte es damals eine „weltweite Spamwelle“ gegeben. In der Folge sei das „automatische Selektionsverfahren“ jedoch weiter optimiert worden, wie es im Bericht an das Kontrollgremium heißt.

Neben den Überprüfungen des BND habe es 2012 auch Abhörmaßnahmen im Inland gegeben, die durch die G-10-Kommission genehmigt wurden. Laut dem Bericht an das Kontrollgremium genehmigte die Kommission im Jahr 2012 insgesamt 157 Ausspähmaßnahmen. Im Jahr zuvor war es eine weniger. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beantragte davon in beiden Halbjahren zusammen 121 Überwachungsaktionen, der BND insgesamt 34 und der Militärische Abschirmdienst (MAD) zwei.