ARCHIV/ILLUSTRATION - Die Silhouette eines Mannes ist am 23.01.2012 in Hannover vor einem Computerbildschirm mit dem Logo des Online-Netzwerks Facebook zu sehen. Am Donnerstag äußert sich der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner in Mainz bei einer Pressekonferenz zu seinem Antwortverbot für die Facebook-Seite der Landesregierung. ..Foto: Julian Stratenschulte/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

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Hasspostings
09/14/2015

Deutscher Justizminister macht Druck auf Facebook

Der deutsche Justizminister Heiko Maas trifft sich am Montag mit einer Delegation von Facebook. Dabei will er unter anderem ein härteres Vorgehen gegen Hasspostings fordern.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Facebook dazu bewegen, mehr strafrechtlich relevante, rassistische Kommentare in dem sozialen Netzwerk zu löschen. Für Montagnachmittag wurde deshalb eine Delegation des Unternehmens in Berlin zu einem Gespräch mit Maas erwartet. In den vergangenen Monaten hatten viele Politiker, Künstler und ehrenamtliche Helfer, die sich für Flüchtlinge einsetzen, Hass-Botschaften und Morddrohungen via Facebook erhalten.

Mehr Verfolgung gefordert

„Es ist richtig, auf die Betreiber sozialer Netzwerke einzuwirken, damit Hate-Speech und Aufrufe zu schweren Straftaten gelöscht werden“, sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Volker Beck. Damit allein sei es aber nicht getan. „In vielen Fällen bemühen sich Polizei und Staatsanwaltschaften nicht darum, Täter kriminalistisch zu ermitteln und anzuklagen“, fügte er hinzu.