Netzpolitik
31.12.2016

Deutschland: Ruf nach Schaffung eines Digitalministeriums

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt fordert die Gründung eines Ministeriums, das sich um digitale Themen kümmert.

Das neue Ministerium solle sich laut Deutschlands Verkehrsminister Alexander Dobrindt von der Gigabit-Infrastruktur über die Vernetzung aller Dinge, die Industrie 4.0 und das automatisierte Fahren bis hin zur digitalen Bildung, der Förderung von Start-Ups und dem Datenschutz um alles Digitale kümmern. Das sagte der CSU-Politiker der „ Bild am Sonntag“. „Damit können wir unsere Schlagkraft deutlich erhöhen und uns gemeinsam mit der Wirtschaft an die Spitze kämpfen in der neuen digitalen Weltordnung.“

Derzeit ist die Zuständigkeit für die Ddigitale Agenda der Bundesregierung auf das Innen-, Verkehrs-, Wirtschafts- und Bildungsministerium verteilt. Dobrindt sagte der Zeitung, die Kompetenzen müssten gebündelt werden. „Wir können uns keine Reibungsverluste oder Parallelstrukturen leisten.“