Netzpolitik
13.04.2016

Deutschland: Weg für selbstfahrende Autos frei

Ein neuer Gesetzesentwurf soll den Einsatz von selbstfahrenden Autos auf deutschen Straßen erlauben. Allerdings gibt es noch einige Einschränkungen.

In Autos auf deutschen Straßen sollen künftig mehr automatisierte Fahrsysteme eingesetzt werden können. Dafür beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch einen Entwurf von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der die rechtlichen Grundlagen erweitert. Demnach dürfen Computer selbstständig neue Fahraufgaben übernehmen. Die Systeme müssen aber so gestaltet sein, dass Fahrer sie jederzeit übersteuern oder abschalten können. Darüber hinaus setzt sich das Ministerium für weitergehende Änderungen des internationalen Rechts ein, die den Weg für Systeme ohne Fahrer ebnen sollen.

Muss noch präzisiert werden

Dobrindt nannte das automatisierte und vernetzte Fahren die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Autos. „Wir wollen diese Technologie auf die Straße bringen“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch). Mit dem nun geplanten Gesetz soll nach einer Änderung des internationalen Übereinkommens für Verkehrsstandards national Rechtssicherheit hergestellt werden. Dies betrifft zum Beispiel Brems- und Spurhalteassistenten oder Systeme, bei denen der Fahrer auf der Autobahn für einige Zeit die Hand vom Lenkrad nehmen kann. Um welche Systeme es konkret geht, ist noch festzulegen.

Auf einem „Digitalen Testfeld“ auf der Autobahn 9 in Bayern will das Bundesverkehrsministerium Systeme zur Kommunikation zwischen Straße und Auto sowie von Fahrzeug zu Fahrzeug erproben lassen.

Fahrer und Roboter werden gleichgestellt

In einem folgenden Schritt strebt Dobrindt weitere Änderungen des internationalen Übereinkommens an, die autonomes Fahren ermöglichen sollen. Dies zielt darauf, den Begriff des „Fahrers“ so zu erweitern, dass ihm Systeme mit voller Kontrolle über den Wagen gleichgestellt werden. Hierüber dürfte aus Expertensicht noch einige Jahre beraten werden.