"Diskussion über Netzneutralität nicht notwendig"
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Bei einem Gespräch mit dem "Wall Street Journal" sagte Amtesreiter, die Diskussion über die Netzneutralität sei aus seiner Sicht "nicht notwendig". Die Telekombetreiber, die im Besitz der Infrastruktur seien, sollten auch darüber entscheiden, wer sie benutzten könne. Ametsreiter sprach sich auch gegen regulatorische Eingriffe in der EU aus. Es gebe ein Markt und der solche Fragen regle.
Skype-Drosselung und "Deep Packet Inspection"
Der Einsatz von "Deep Packet Inspection" (DPI), mit der der Netzverkehr durchleuchtet werden kann, sei eine Angelegenheit des Betreibers, wird Ametsreiter im "Wall Street Journal" weiter zitiert. Kaufe eine Fluglinie eine Boeing 777, schreibe ihr auch niemand vor, wen sie damit befördern dürfe.
Auch die Entscheidung darüber, ob Anbieter Dienste wie den Internet-Telefonieanbieter Skype drosseln dürften, sollte den Betreibern überlassen bleiben. "Wenn jemand unsere Infrastruktur nutzt, um unsere Umsätze zu kannibalisieren, ergreifen wir natürlich Maßnahmen", sagte der TA-Chef der Zeitung.
Ein Sprecher der Telekom Austria bestätigte am Freitag gegenüber der Futurezone die Aussagen Ametsreiters. Im Netz der Telekom Austria würden aber keine Dienste gedrosselt, auch "Deep Packet Inspection" komme nicht zur Anwendung, sagte der Unternehmenssprecher: "Es ist auch nichts in diese Richtung geplant."
Grobe Regeln in der EU
Die EU-Kommission gibt im Telekompaket, das 2011 auch in Österreich umgesetzt werden soll, grobe Regeln in Bezug auf die Netzneutralität vor. So müssen etwa Netzbetreiber ihre Kunden über Maßnahmen des Verkehrsmanagements informieren. Daneben können nationale Regulierungsbehörden auch Mindestanforderungen an die Qualität der zu erbringenden Dienste stellen.
Ansonsten vertraut die für die Digitale Agende zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes auf den Wettbewerb. Werde etwa Skype in manchen Netzen gesperrt, könnten Kunden zu Anbietern wechseln, die solche Praktiken nicht vorsehen, sagte sie bei einem EU-Gipfel zum Thema im November.
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