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07/16/2012

Dotcom-Richter: "Der Feind sind die USA"

Der Richter, der den Prozess gegen den Megaupload-Gründer Kim Dotcom führen wird, hat sich sehr kritisch über die Rolle der USA in der Urheberrechts-Debatte geäußert.

Die erste Anhörung im Fall Megaupload soll im März 2013 unter Leitung von Richter David Harvey stattfinden. Nun hat sich der Richter im Rahmen einer Konferenz sehr kritisch zu der US-Politik in Sachen Urheberrecht geäußert, wie der New Zealand Herald berichtet. Besonders problematisch sieht Harvey das Abkommen Trans-Pacific Strategic Economic Partnership (TPP), das gerade verhandelt wird. Der Richter fürchtet, dass damit sogar das Umgehen von Regionalcodes bei DVDs kriminalisiert werden könnte. „Wir haben den Feind getroffen und es sind die USA", so der Jurist.

Bei TPP handelt es sich um ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und mehreren Ländern der Asien-Pazifik-Region wie Australien und Neuseeland. Die genauen Punkte des Handelsabkommens werden noch unter Verschluss gehalten, aber es ist als sicher anzusehen, dass die USA strengere Regelungen in Sachen Urheberrecht fordern werden.

Wie sich die Aussagen des Richters auf seine Rolle im Dotcom-Fall auswirken können ist nicht bekannt, ein Rechtsexperte von der Universität in Auckland hat sie als "wenig hilfreich" bezeichnet.

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