Dotcom-Richter: "Der Feind sind die USA"
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr!
Die erste Anhörung im Fall Megaupload soll im März 2013 unter Leitung von Richter David Harvey stattfinden. Nun hat sich der Richter im Rahmen einer Konferenz sehr kritisch zu der US-Politik in Sachen Urheberrecht geäußert, wie der New Zealand Herald berichtet. Besonders problematisch sieht Harvey das Abkommen Trans-Pacific Strategic Economic Partnership (TPP), das gerade verhandelt wird. Der Richter fürchtet, dass damit sogar das Umgehen von Regionalcodes bei DVDs kriminalisiert werden könnte. „Wir haben den Feind getroffen und es sind die USA", so der Jurist.
Bei TPP handelt es sich um ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und mehreren Ländern der Asien-Pazifik-Region wie Australien und Neuseeland. Die genauen Punkte des Handelsabkommens werden noch unter Verschluss gehalten, aber es ist als sicher anzusehen, dass die USA strengere Regelungen in Sachen Urheberrecht fordern werden.
Wie sich die Aussagen des Richters auf seine Rolle im Dotcom-Fall auswirken können ist nicht bekannt, ein Rechtsexperte von der Universität in Auckland hat sie als "wenig hilfreich" bezeichnet.
- Schmitz unter Bedingungen zu Ausreise bereit
- Kim Dotcoms Anhörung verschoben
- Apple-Gründer setzt sich für Kim Dotcom ein
- Richterin: Razzia bei Kim Dotcom war illegal
- Megaupload-User müssen für Daten zahlen
- Megaupload plante Börsengang
Kommentare