© Andy Rain, apa

Wikileaks
08/16/2012

Ecuador gewährt Assange politisches Asyl

Außenminister Ricardo Patino erklärte am Mittwoch im Rahmen einer Pressekonferenz, dass Wikileaks-Gründer Julian Assange unter dem Schutz des Staates steht. Zuvor hatte Großbritannien angekündigt, die Botschaft unter Umständen auch zu stürmen.

Julian Assange erhält Unterstützung von Ecuador. Patino betonte, dass Assange bei einer Auslieferungin in die USA kein faires Verfahren erwarten würde. Die Übergabe an die britische Behörden, die Assange nach Schweden überstellen würden, wäre ein erster Schritt in diese Richtung. Assange würde außerdem nicht genug Unterstützung von seinem eigenen Land bekommen. Ecuador garantiere Assange Asyl, sowie grundlegende Menschenrechte.

Assange hält sich seit dem 19. Juni in Ecuadors Botschaft auf, weil er von Großbritannien nach Schweden ausgeliefert werden soll. Dort will ihn die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung vernehmen.

Mögliche Razzia
Unklar ist, wie Großbritannien reagieren wird. In einer ersten Stellungnahme zeigt sich das britische Außenministerium "enttäuscht". Die Entscheidung ändere aber nichts an der Verpflichtung Großbritanniens, Assange auszuliefern.

Am Mittwoch wurde bereits verstärkt Polizei rund um die Botschaft positioniert. Außerdem wurde angegeben, dass Assange kein freies Geleit zum Flughafen gewährt werde. Darüber hinaus wurde im Vorfeld angegeben, dass Großbritannien dennoch das Recht habe, Assange in der Botschaft festzunehmen. Dazu müsse zuerst der exterritoriale Status der Botschaft aufgehoben werden.

Patino hat im Rahmen der Bekanntgabe auch die Drohungen von Großbritannien scharf kritisiert. Das Land müsse sich an internationale Gesetze halten und dürfe nicht agieren, wie es gerade wolle. "Asyl ist ein fundamentales Recht und steht über allen lokalen Gesetzen", so der Außenminister.

Aufruf von Anonymous
Die Gruppe Anonymous hat ihre Anhänger über Twitter dazu aufgerufen, sich vor der Botschaft Ecuadors in London zu versammeln. „Wenn Ihr gerade in London seid oder dort jemand kennt: Begebt Euch jetzt zur ecuadorianischen Botschaft", forderte Anonymous am Donnerstag im Kurzmitteilungsdienst Twitter. „Jetzt ist es Zeit."

In anderen Äußerungen aus Kreisen der Anonymous-Bewegung wurde die Entscheidung Ecuadors begrüßt, Assange Asyl zu gewähren. Scharf kritisiert wurde hingegen die Haltung der britischen Regierung, die über mehrere gerichtliche Instanzen hinweg beschlossene Auslieferung Assanges nach Schweden durchzusetzen.

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