Netzpolitik
25.06.2013

Edward Snowden war nicht im Flugzeug nach Kuba

Wie der russische Präsident Wladimir Putin mitteilte, hält sich Snowden im Transitbereich des Moskauer Flughafens auf. Der IT-Spezialist sei am Sonntag in Moskau gelandet und hätte am Montag nach Havanna weiterfliegen sollen, diesen Flug jedoch nie angetreten, hieß es am Dienstag aus Flughafenkreisen.

Der US-Geheimdienstspezialist Edward Snowden hält sich nach Angaben des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau auf. Er befinde sich nach wie vor im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo, sagte Putin nach Angaben der Agentur Interfax am Dienstag während einer Pressekonferenz in der finnischen Hauptstadt Helsinki. Die Ankunft des 30-jährigen Snowden sei für Russland eine Überraschung gewesen.

„Ich hoffe, dass sich der Fall nicht auf die Beziehungen zwischen Russland und den USA auswirkt", sagte Putin. „Je schneller Snowden sein Reiseziel wählt, umso besser für ihn und für Russland." Russische Geheimdienste hätten nicht mit Snowden zusammengearbeitet, betonte der Kremlchef.

Zuvor hatte Außenminister Sergej Lawrow eine Beteiligung an der Flucht Snowdens aus Hongkong zurückgewiesen. Snowden habe die russische Staatsgrenze offiziell nie überschritten. Im Transitbereich des Flughafens Moskau-Scheremetjewo ist kein russisches Einreisevisum nötig.

Seitdem der Whistleblower am Sonntag trotz Haftbefehls aus Hongkong ausreiste, spielt er mit Journalisten und Behörden Katz und Maus. Noch am Montag hieß es, Snowden solle über Kuba nach Ecuador ausfliegen, wo er um Asyl angesucht hat. Doch der von ihm gebuchte Platz blieb leer, auch an Bord des Dienstagfluges nach Havanna war der IT-Spezialist nach Angaben der Staatsagentur RIA Nowosti nicht. Nach Angaben von Wikileaks wurden am Dienstagmorgen drei Flugzeuge, die in Hongkong für den Fall bereitgestanden seien, dass Snowden nach Island ausfliegen wolle, wieder storniert.

Flucht nach Island
Am globalen Versteckspiel rund um den Geheimdienstmitarbeiter beteiligte sich auch die norwegische Piratenpartei. Diese veröffentlichte auf ihrer Homepage eine Unterstützungserklärung sowie ein Foto mit Parteichef Öystein Jakobsen, der eine Bordkarte für einen allfälligen Weiterflug Snowdens von Oslo nach Island in die Kamera hält. Die Partei habe von Wikileaks erfahren, dass Snowden versuchen könnte, über Oslo nach Island zu gelangen, hieß es auf der Hompage. Jakobsen habe daraufhin das Ticket für den Weiterflug gekauft.

Russland wiederum wies am Dienstag jegliche Unterstützung für Snowden zurück. „Er hat seine Fluchtroute selbst gewählt ... Wir haben davon aus den Medien erfahren," erklärte der Außenminister. „Wir haben in keiner Weise etwas mit Herrn Snowden, seinem Verhältnis zur US-Justiz oder seinen Bewegungen um die Welt zu tun." Die Versuche, Russland als Schuldigen darzustellen, seien „inakzeptabel" und „ohne jegliche Grundlage", so Lawrow.

Ähnlich äußerte sich China, nachdem die USA mit Empörung auf die Flucht des 30-Jährigen aus Hongkong reagiert hatten und von „negativen Konsequenzen" für die Beziehungen zwischen den beiden Staaten gesprochen hatten. Peking könne die Vorwürfe „nicht akzeptieren", sagte Außenamtssprecherin Hua Chunying. Es sei überdies „unangemessen" von Washington, die Entscheidung der Hongkonger Behörden infrage zu stellen.

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