Netzpolitik
18.11.2010

Ein Jahr Arbeitslager für einen Tweet

In China wurde eine Frau aufgrund eines satirischen Retweets zu einem Jahr Arbeitslager verurteilt. Amnesty International fordert die sofortige Freilassung.

Wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International berichtet, wurde eine Frau in China zu einem Jahr Arbeitslager aufgrund einer Nachricht beim Kurznachrichtendienst Twitter verurteilt. Die Online-Aktivistin Cheng Jianping hat die satirische Botschaft eines anderen Users über einen sogenannten Retweet weiterverbreitet. Der Tweet wurde ursprünglich von Jianpings Verlobtem Hua Chunhui verfasst und nimmt Bezug auf eine Protestaktion, bei dem nationalistische chinesische Aktivisten japanische Produkte symbolisch zerstört hatten. Auslöser war ein Vorfall zwischen China und Japan auf hoher See.

"Umerziehung"
In dem strittigen, satirischen Tweet hieß es übersetzt: "Anti-japanische Demonstrationen und das Zerstören von Produkten ist nichts Neues mehr. Um wirklich Aufmerksamkeit zu erregen, solltet ihr sofort zur Expo nach Shanghai fliegen und den japanischen Pavillon zerstören." Cheng Jianping verbreitete diese Botschaft mit dem Zusatz "Greift an, wütende Jugendliche!" Zehn Tage nach diesem Tweet wurde Cheng Jianping verhaftet und zu einem Jahr "Umerziehung" in ein Arbeitslager gebracht. Diese Maßnahme bedarf in China keiner richterlichen Entscheidung, sondern kann bis zu einer Länge von vier Jahren polizeilich verhängt werden. Hua Chunhui, der eigentliche Verfasser der Nachricht, musste bis dato offenbar noch keine Konsequenzen ziehen, sein Twitter-Account wird zur Stunde noch regelmäßig aktualisiert.

China gegen das freie Internet
Sam Zarifi, Amnestys Direktor für den asiatisch-pazifischen Raum, meinte in diesem Zusammenhang: "Die Tatsache, dass jemand für die Weiterverbreitung eines eindeutig satirischen Tweets ein Jahr lang in ein Arbeitslager geschickt wird, zeigt deutlich, wie sehr China versucht, das Internet zu unterdrücken." Twitter ist in der Volksrepublik von offizieller Seite blockiert, wird aber über Umwege von vielen Menschen genutzt. Besonders Menschenrechtsaktivisten machen sich den Kurznachrichtendienst immer wieder zunutze.

Dass die Behörden erst durch diesen Tweet auf Cheng Jianping aufmerksam wurden, ist jedoch unwahrscheinlich. Viel realistischer erscheint, dass die Aktivistin schon länger unter Beobachtung stand und die Nachricht als endgültiger Vorwand genutzt wurde, um eine Kritikerin auszuschalten. Jianping war im Vorfeld vorwiegend durch Online-Aktivismus aufgefallen. Amnesty International hat bei der chinesischen Regierung die sofortige Freilassung von Cheng Jianping gefordert.

(futurezone)