Mariya Gabriel

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Netzpolitik
01/15/2018

EU-Kommission startet Kampf gegen "Fake News"

Digitalkommissarin Gabriel nach erster Sitzung einer "High Level Group": Noch keine Definition - Gemeinsamer Ansatz notwendig.

Die EU-Kommission sucht die beste Lösung im Vorgehen gegen "Fake News". Nach einer ersten Sitzung einer hochrangigen Arbeitsgruppe Montag in Brüssel sagte EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel, eine Definition über "Fake News" gebe es derzeit noch keine. Jedenfalls sollte es einen gemeinsamen EU-Ansatz und ein gemeinsames Vorgehen geben.

Wesentlich sei, die Meinungsfreiheit zu unterstützen und das Recht auf den Zugang zu Informationen zu gewährleisten. "Niemand zwingt die Bürger, etwas zu glauben oder nicht zu glauben". Aber wenn die EU bei "Fake News" nichts mache und keine geeigneten Maßnahmen erarbeite, wäre dies ein großes Risiko für die Gesellschaft und die Politik. Die Arbeiten der Gruppe würden mit Hochdruck weitergeführt. Für kommende Woche kündigte Gabriel eine Eurobarometer-Umfrage an. Im Verlauf des Frühjahres 2018 sollte eine Mitteilung der EU-Kommission vorgelegt werden.

Angesprochen auf die Forderung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach einer raschen Lösung und einem eigenen Gesetz sagte Gabriel, dies zeige, wie wichtig die Angelegenheit sei. Allerdings sei ein EU-Ansatz notwendig, um eine fragmentierte Gesetzgebung zu vermeiden. Generell gehe es darum, den europäischen Mehrwert auch hier zu erreichen. Deshalb sei Transparenz und verlässliche Information wichtig.