Netzpolitik
04.07.2017

EU-Parlament stimmt für neue Digitalkommissarin

Marija Gabriel tritt Nachfolge von Günther Oettinger an. Dafür stimmte das EU-Parlament mit breiter Mehrheit.

Die Bulgarin Marija Gabriel kann die Nachfolge von Günther Oettinger als Digitalkommissarin antreten. Das EU-Parlament stimmte am Dienstag in Straßburg mit breiter Mehrheit für die Politikerin der christdemokratischen EVP-Fraktion. Die Philologin und Politikwissenschaftlerin war bisher EU-Abgeordnete. Sie muss nun noch formal vom Rat als Vertretung der EU-Staaten ernannt werden.

Der Posten war frei geworden, nachdem der deutsche EU-Kommissar Oettinger ins Ressort für Haushaltsfragen gewechselt hatte. Er hatte damit die Nachfolge der bisherigen bulgarischen Vertreterin angetreten, die zur Weltbank gegangen war. Bulgarien war seit Jahresbeginn nicht mehr mit einer eigenen Kommissarin vertreten.