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Grundrechte

EU-Parlamentspräsident fordert Digital-Charta

„Es geht um nicht weniger als um die Frage, wie wir in Zukunft leben wollen“, schreibt Schulz in einem Essay der der deutschen Wochenzeitung „Die Zeit“ (nur in Auszügen online). Der Grundrechteschutz sollte ausgebaut werden, um digitalen Totalitarismus zu verhindern.

Schulz widerspricht in seinem Text der Aussage der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, ein überbordender Datenschutz könne Europa wirtschaftlich ins Hintertreffen bringen: „Gerade für Unternehmen scheint es mir zunehmend attraktiv, denjenigen Standort für Datenserver zu wählen, an dem ein weitgehender Datenschutz sowie Datensicherheit über ein effektives Rechtssystem garantiert werden können.“

Standortfaktor

Datenschutz könne ein bedeutender Standortfaktor für Europa werden. Schulz plädiert in dem Text dafür, „dass Parlamente, Regierungen und Verbände ihre Vertreterinnen und Vertreter damit beauftragen, sich in einem geregelten Verfahren an die Arbeit zu machen und eine solche Charta auszuarbeiten“.

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