EU verlängert Mandat von Netzsicherheitsagentur

Die EU-Telekomminister waren sich bei ihrer Ratssitzung am Freitag in Brüssel zwar einig, dass die „operationelle Effizienz“ der europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) gestärkt werden müsse, unterschiedliche Ansichten gab es aber über die Dauer des Mandats für ENISA. Die EU-Kommission hatte eine Verlängerung für 18 Monate vorgeschlagen, zahlreiche Länder traten für ein unbegrenztes Mandat ein. Die Ausweitung um 18 Monate von Ende März 2012 bis Ende September 2013 wurde schließlich angenommen.

"Kerninstrument der Netzsicherheit"
Österreich unterstützte die Verlängerung um eineinhalb Jahre. Die für digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes erklärte, wesentlich für das Funktionieren von ENISA sei auch, dass die EU-Länder selbst nationale Reaktionsteams einrichteten. Dann würden gemeinsame Übungen durchgeführt und Fälle simuliert. Jedenfalls sei ENISA „unumgänglich, ein Kerninstrument im Bereich der Netzsicherheit“. Vorrangig sei eine weitere Modernisierung im Kampf gegen die Cyber-Kriminalität, die immer mehr zunehme. Wenn sich einige EU-Länder besorgt wegen der Laufzeit des Mandats zeigten, verwies Kroes darauf, dass die Agentur flexibel genug sein müsse, um sich an Änderungen anpassen zu können.