Netzpolitik
01.10.2016

Facebook in Deutschland wegen Hasspostings angezeigt

Der Spiegel berichtet über die Klage. Ein Würzburger Jurist sieht offenbar Verdacht auf Beihilfe zu Volksverhetzung.

Der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun startet laut einem "Spiegel"-Bericht einen neuen Versuch, ranghohe Facebook-Vertreter in Deutschland wegen Beihilfe zu Volksverhetzung und anderen Delikten strafrechtlich belangen zu lassen. Jun wirft dem Konzern vor, dieser komme seiner Pflicht, rechtswidrige Inhalte zu löschen, nicht nach, berichtete das Magazin am Freitag.

Zuckerberg geklagt

Die Anzeige des Anwalts, der sich nach eigener Darstellung mit seiner Kanzlei intensiv der Bekämpfung von Hasspostings in dem sozialen Netzwerk widmet, richtet sich demnach gegen Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, Geschäftsführerin Sheryl Sandberg und sieben Manager, die unter anderem für das konkrete Deutschland-Geschäft verantwortlich seien.

Bereits vor einem Jahr hatte der Jurist eine vergleichbare Anzeige bei der Hamburger Staatsanwaltschaft gestellt, die seinen Angaben nach zunächst ein Ermittlungsverfahren gegen drei Manager der deutschen Facebook-Tochter eröffnete, dieses später allerdings aus juristischen Gründen wieder einstellte. Jun kritisierte die Begründung damals als falsch.