Netzpolitik
07.07.2017

Facebook spricht mit Pakistan über "Gotteslästerung"

Der US-Konzern soll blasphemische Inhalte von seiner Plattform entfernen. Pakistan geht bei derartigen Verstößen rigoros gegen die Verfasser vor, auch die Todesstrafe droht.

Facebook spricht mit der pakistanischen Regierung über deren Forderung, als gotteslästerlich angesehene Inhalte aus sozialen Medien zu verbannen. Der Innenminister habe den Facebook-Vizepräsidenten Joel Kaplan empfangen, meldete das Innenministerium in Islamabad am Freitag. Er habe mit Kaplan über Schritte zur Beseitigung gotteslästerlicher Inhalte diskutiert.

Todesstrafe möglich

Das Innenministerium erklärte nicht näher, welche Inhalte es als blasphemisch empfindet und ob darüber Einigkeit mit Facebook erreicht wurde. Kaplan habe aber versichert, Facebook sei willens, hasserfüllte, provokative Inhalte, die Gewalt und Terrorismus bewerben, zu entfernen. In Pakistan gibt es nach offiziellen Angaben rund 33 Millionen Facebook-Nutzer.

Seit Monaten verschärft Pakistan Maßnahmen gegen aus Sicht des Staates schädliche Aktivisten und Inhalte im Internet. Ministerpräsident Nawaz Sharif hatte im März das Innenministerium angewiesen, sofort alle Seiten mit solchen Inhalten zu sperren. Schuldige sollten dem Gesetz gemäß gestraft werden. In Pakistan kann auf Blasphemie die Todesstrafe stehen.

Einschränkung von Redefreiheit

Im Mai hatte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch vor fundamentalen „Einschränkungen der Redefreiheit im Internet“ gewarnt. Seit Januar wurden Tausende religions- und armeekritische, aber auch liberale andere Seiten gesperrt und mehrere Blogger festgenommen.