Netzpolitik
28.10.2017

Facebook und Co. vor Russland-Ausschuss des US-Senats

Der US-Senat prüft, wie "russische Propaganda und extremistische Inhalte" im Social Web bekämpft werden können und lädt dazu Facebook, Google und Twitter ein.

Manager von Facebook, Google und Twitter sollen dem US-Senat zu einer möglichen Einmischung Russlands in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 Rede und Antwort stehen. Die Leiter der jeweiligen Rechtsabteilungen sollten bei einer Anhörung am Dienstag befragt werden, teilte ein Senats-Unterausschuss zu Kriminalität und Terrorismus am Freitag mit.

Dabei gehe es um Wege, "russische Propaganda und extremistische Inhalte" zu bekämpfen und zu verringern. Facebook hatte im September erklärt, in den Monaten vor und nach der US-Wahl 2016 seien vermutlich aus Russland Anzeigen mit polarisierenden Inhalten geschaltet worden. Google und Twitter äußerten sich ähnlich.

US-Geheimdienste gehen davon aus, dass die Moskauer Regierung die Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr beeinflusst hat. Russland hat das zurückgewiesen. US-Präsident Donald Trump hat erklärt, es habe keine Kooperation zwischen seinem Wahlkampfteam und der Moskauer Regierung gegeben. Mehrere US-Ermittlergruppen befassen sich inzwischen mit den Vorgängen.