Facebook wegen Aufwiegelung gegen Juden verklagt

Eine israelische Rechtshilfegruppe hat Facebook wegen zahlreicher über das soziale Netzwerk veröffentlichter Aufrufe zur Ermordung von Juden verklagt. Die Direktorin der NGO Schurat HaDin, Nizana Darschan-Leitner, sagte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP, in der am Vorabend bei einem Gericht in New York eingereichten Klage werde Facebook für die Aufstachelung zur Gewalt verantwortlich gemacht.

Den Hintergrund bilden zahlreiche Gewaltakte von Palästinensern gegen Juden in Israel, Jerusalem und dem besetzten Westjordanland, bei denen seit Monatsbeginn neun Israelis getötet wurden.

Seiten sollen gelöscht werden

Die Klage zielt nicht auf Entschädigungszahlungen, sondern ausschließlich auf die Entfernung der gegenwärtig rund eintausend Seiten, die zur Gewalt gegen Juden aufrufen, sowie auf eine Verbesserung der Kontrollmechanismen im größten sozialen Netzwerk. "So wie Facebook in der Lage ist, mir zu meinem Nutzerverhalten passende Werbung anzubieten und mir Kontakte zu Leuten mit gleichen Interessen zu vermitteln, muss es dem Netzwerk möglich sein, diese Drohungen zu erkennen und Beiträge, die Terrorattacken verherrlichen oder fördern zu löschen", erklärte Darschan-Leitner.

Binnen kürzester Zeit hätten 20.000 Israelis in einer Online-Petition die Klage gegen Facebook unterstützt, treten aber nicht als Nebenkläger auf, sagte Darschan-Leitner. Auf Anfrage erklärte Facebook gegenüber AFP: "Diese Klage ist unbegründet, und wir werden uns energisch verteidigen."

Zahlreiche Tote

Bei dutzenden Attacken mit Messern und in Einzelfällen mit Schusswaffen sind seit dem 1. Oktober neun Israelis von Palästinensern getötet worden, dutzende weitere erlitten Verletzungen. Im gleichen Zeitraum starben im Zuge der Unruhen 56 Palästinenser und ein arabischer Israeli; bei rund der Hälfte von ihnen handelte es sich um erwiesene oder mutmaßliche Attentäter.