© Markus Schreiber, reuters

Erklärung
05/27/2011

G8: Bekenntnis zu Grundprinzipien im Internet

Die sieben führenden Industriestaaten und Russland (G8) bekennen sich bei ihrem Gipfel im französischen Deauville erstmals gemeinsam zu Grundprinzipien bei der Nutzung des Internets.

Die G8-Staaten heben die ungeheuren Chancen des Netzes und dessen Bedeutung für die weltweite Entwicklung hervor, wollen sich aber gleichzeitig im engen Schulterschluss gegen Cyber-Angriffe und kriminelle Bedrohungen aus dem Netz wappnen.
Das Internet sei ein einzigartiges Informationsinstrument - es helfe, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte voranzubringen, heißt es im Entwurf für die Abschlusserklärung des G8-Gipfels im französischen Deauville. Der Entwurf liegt der Nachrichtenagentur dpa vor.

Das Dokument enthält in Sachen Internet ein Bekenntnis zu Grundprinzipien wie Freiheit, Achtung von Privatsphäre und geistigem Eigtentum, Cyber-Sicherheit und Schutz vor Kriminalität. Das weltweite Netz nutze der Weltwirtschaft, Bürgern, Unternehmen und Regierungen. Gleichzeitig betonen die G8-Staaten: „Die Offenheit, Transparenz und Freiheit des Internets ist ein Schlüssel für dessen Erfolgsgeschichte.“

Sarkozy fordert Minimalstandards

Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy

bei einem Internet-Forum im Vorfeld des Gipfels weltweite Minimalstandards. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte, es gehe nicht nur darum, die Freiheit des Internets zu garantieren, sondern auch darum, die nötige Infrastruktur bereitzustellen. Ziel müsse sein, „dass das Internet schnell für jedermann erreichbar ist“.

An den Gipfel-Beratungen nahmen erstmals prominente Internet-Akteure teil, darunter Facebook-Gründer Mark Zuckerberg und der langjährige Google-Chef Eric Schmidt. Vor dem Gipfel hatte es in Paris ein Internet-Forum gegeben. Sarkozy kündigte an, das Format werde in den kommenden Jahren wiederholt.

Kritik
Für seine Forderung nach einer Regulierung des Netzes wurde Sarkozy von Bürgerrechtsorganisationen scharf kritisiert. „Bevor man darüber nachdenkt, die Inhalte zu zensieren, muss man erstmal für freies Internet eintreten“, meinte etwa Jean-François Julliard von der Organisation Reporter ohne Grenze.

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