Gabriel in Sorge über Marktmacht der Internet-Riesen

Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sorgt sich um den Wettbewerb im Internet. "Wie kann es eigentlich sein, dass Google Android (sein Betriebssystem) nur zu der Bedingung zur Verfügung steht, dass gleichzeitig die Google-Suche, der Google-Browser, Google-Mail, Google You Tube, und sein App-Store im Gerät vorinstalliert wird?", fragte der Minister am Montag in Berlin.

Maktmacht neu beurteilen

Entsprechende Verträge müssten darauf geprüft werden, ob konkurrierende Browser und Web-Dienste systematisch ausgesperrt und die Kunden ins "Google-Internet" eingesperrt werden. Marktmacht sollte nicht nur bezogen auf einzelne Dienste, sondern bezogen auf die Wertschöpfungskette im Internet bewertet werden. Gabriel begrüßte, dass die neue EU-Kommission sich im Rahmen seiner Prüfungen auch mit dem Google-Betriebssystem Android befasst.

Die Monopolkommission der deutschen Bundesregierung, ein beratendes Gremium, hatte sich zuvor dagegen ausgesprochen, zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Frage von Entflechtungen zwischen allgemeinen Diensten im Internet und spezifischen aufzuwerfen. Sie hält die gegenwärtigen Instrumente in diesem Bereich für ausreichend, um Wettbewerb zu garantieren. In anderen Bereichen wie bei kleineren Übernahmen plädiert die Kommission allerdings für Verschärfungen der Wettbewerbskontrolle in der digitalen Wirtschaft.