© Gregor Gruber

Entscheidung
08/25/2011

Gericht stoppt Samsung-Smartphones in Europa

Ein niederländischer Richter erlässt eine einstweilige Verfügung und erwirkt damit einen Einfuhrstopp. Da der europäische Samsung-Vertrieb über die Niederlande läuft, ist das ganze Europa-Geschäft betroffen. Samsung hingegen wertete das Urteil als Bestätigung und hat nun sieben Wochen Zeit gegenzusteuern.

Samsung hat im Patente-Streit mit Apple einen vorübergehenden Rückschlag in Europa erlitten: Ein niederländisches Gericht untersagte am Mittwoch per Einstweiliger Verfügung Einfuhr und Verkauf der Samsung-Smartphones Galaxy S, SII und Ace, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Die Entscheidung könnte Samsung Probleme bereiten, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa.

Vertrieb über Niederlande - Samsung kontert

Der Patentexperte Florian Müller, der den Text des Urteils im Internet veröffentlichte, betonte, dass der Mutterkonzern in Südkorea nicht von der Einstweiligen Verfügung betroffen sei. Insofern könne nun Samsung umdisponieren, um Europa auf anderen Wegen zu beliefern. Da das Urteil erst in sieben Wochen umgesetzt wird, hat Samsung zudem Zeit, entsprechende Maßnahmen zu treffen.

Der Ausweg aus der Patente-Misere könnte für Samsung aber einfacher sein als unmittelbar nach Veröffentlichung des Urteils vermutet. Da nur ein Software-Patent betroffen ist, aber keine Designpatente beanstandet wurden, könnte das Problem mit einem Software-Update durch Samsung selbst aus der Welt geschafft werden. In einer Stellungnahme gegenüber der BBC wertete Samsung das Urteil als Bestätigung, dass man innovative und unverwechselbare Produkte entwickle. Man werde alles unternehmen, damit es zu keiner Lieferungsunterbrechung auf dem Markt komme.

Patent nicht überall geschützt
Als Manko für Apple gilt auch, dass das Patent in den europäischen Ländern Österreich, Belgien, Tschechien, Estland, Griechenland, Island, Italian, Lettland, Litauen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei und Spanien nicht schützen lassen hat. Hätte Apple die Anmeldung des betreffenden Patents im Vorfeld sorgfältiger durchgeführt, würde der Konzern von der nun gefällten Entscheidung noch weit mehr profitieren, meint Müller.

Unklar ist auch, was das Urteil für Android bedeutet. In einer ersten Reaktion folgerte Patentexperte Müller, dass vermutlich nicht das Betriebssystem per se, aber möglicherweise eine oder mehrere Applikationen, die mit Android ausgeliefert werden, das Patent verletzen. Konkret soll es es sich dabei um ein Foto-Patent handeln. Letztlich habe Apple damit nun die erste vollstreckbare Gerichtsentscheidung in der Hand, die besagt, dass Android ein Apple-Patent verletzt. Ob mit einem Android-Update das besagte Problem einfach aus der Welt geschaffen und die Verfügung umgangen werden kann, bleibt offen. Dem positiven Samsung-Statement zufolge dürfte der Konzern auf diesen Ausgang hoffen.

Galaxy Tab 10.1
Am Donnerstag steht die mündliche Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht an, das ebenfalls per Einstweiliger Verfügung den Vertrieb des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland vorerst untersagt hatte. Apple wirft Samsung vor, mit der Galaxy-Reihe Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren. Samsung seinerseits geht davon aus, dass das von allen Herstellern verwendete Tablet-Design schon

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