Google soll in Spanien für Texte an Zeitungsverlage zahlen

Spanische Presseverlage und Autoren sollen von Google und anderen Suchmaschinenbetreibern künftig für die Verwendung von Texten finanziell vergütet werden. Dies sieht eine Reform des Schutzes geistigen Eigentums vor, die die Madrider Regierung am Freitag verabschiedete. Danach soll Google News Textpassagen in beschränktem Umfang ohne Genehmigung verwenden dürfen, dafür aber eine angemessene Gebühr zahlen.

"Dies ist der wichtigste Schritt, den jemals eine spanische Regierung zum Schutz der Presse getan hat", sagte der Präsident des spanischen Verbandes der Zeitungsverleger, Luis Enríquez. Die Regierung ließ allerdings offen, bis zu welchem Umfang die Suchmaschinen Inhalte ohne Autorisierung benutzen dürfen.

Umstrittenes Leistungsschutzrecht

In Deutschland war im vorigen Jahr ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage (LSR) verabschiedet worden. Danach dürfen Verlage für Inhalte, die über "einzelne Wörter" oder "kleinste Textausschnitte" hinausgehen, Lizenzentgelte verlangen. Allerdings fließen derzeit noch keine Gelder an die Verlage. Einzelne Verlage wie Axel Springer hatten angekündigt, ihre Rechte aus dem LSR an die Verwertungsgesellschaft VG Media abzutreten.

Google weigert sich entschieden, für die Darstellung von verlinkten "Snippets" zu zahlen. Der US-Konzern argumentiert, die Verlage profitierten von dem Traffic, den Google auf die Websites der Verlage umleite.

Die Reform in Spanien, die noch vom Parlament verabschiedet werden muss, sieht außerdem eine schärfere Überwachung zum Schutz des geistigen Eigentums vor. "Wenn Spanien in der Welt der Kultur ein bedeutendes Land sein will, darf es im Kampf gegen die Piraterie kein Somalia sein", sagte Kulturminister José Ignacio Wert.