Netzpolitik
06.02.2012

Google und Facebook müssen Inhalte löschen

Ein indisches Gericht zwingt 21 Unternehmen dazu, beleidigende Inhalte von ihren Webseiten zu löschen

Die beiden Internetriesen Google und Facebook haben dem Druck der indischen Regierung nachgegeben und einige als beleidigend empfundene Inhalte von den Webseiten ihrer indischen Ableger entfernt. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Zuvor hatte ein indisches Gericht bereits mit Maßnahmen "wie in China" gedroht, wenn die religiösen Empfindlichkeiten nicht beachtet werden würden. Insgesamt wurden 21 Unternehmen per Gericht dazu aufgefordert, Inhalte von ihren Webseiten zu entfernen, die von Hindus, Muslimen und Christen als beleidigend empfunden werden könnten.

Bereits vergangenes Jahr wurde in Indien ein Gesetz verabschiedet, das die Unternehmen für die Beiträge ihrer Benutzer verantwortlich macht und ihnen nach einer Beschwerde 36 Stunden Zeit einräumt, die Inhalte zu entfernen. Vergangenen Monat reagierten nun die betroffenen Unternehmen auf das Gesetz und sagten, dass es ihnen nicht möglich sei, die Inhalte dauerhaft zu entfernen. Das wollte das Gericht nicht akzeptieren und forderte die Unternehmen neuerlich dazu auf, entsprechende Lösungen zu implementieren - mit Erfolg. Google kündigte nun an, die Inhalte zu überprüfen und zu entfernen. Facebook will im Laufe der Woche dazu eine Pressemitteilung veröffentlichen.

Doch das geht einigen nicht weit genug: "Wenn die Unternehmen schon Inhalte entfernen, so sollen sie auch dafür sorgen, dass das regelmäßig geschieht und nicht jedes Mal auf ein neues Gerichtsurteil warten.", sagt Vinay Rai, einer der Initiatoren der Petition, gegenüber Reuters. Lediglich zehn Prozent der 1,2 Milliarden Einwohner Indiens haben derzeit Zugang zum Internet, die Zahl soll sich allerdings innerhalb der nächsten drei Jahre nahezu verdreifachen. Damit ist Indien bereits jetzt der drittgrößte Internetmarkt hinter China und den USA.

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