Netzpolitik
29.10.2015

Großbritannien braucht neues Gesetz für "Porno-Filter"

Das EU-Parlament hat am Dienstag das Blockieren von Inhalten in seiner Verordnung zum Telekommarkt verboten. Großbritannien will an seinen „Porno-Filtern“ festhalten.

Mit der am Dienstag beschlossenen Neuregelung des Telekommarktes, die neben der Abschaffung des Roamings auch Regeln zum „offenen Internet“ umfasst, hat das EU-Parlament am Dienstag das Blockieren von Inhalten untersagt, sofern sie rechtmäßig sind. Die 2013 von der britischen Regierungeingeführten "Porno-Filter“ widersprechen dieser Verordnung.

Dabei müssen Internetanbieter standardmäßig pornographische Inhalte blockieren. Nutzer können die Blockaden aber auf Wunsch deaktivieren lassen. In die Filter, die in Großbritannien nicht sehr populär sind, verfingen sich in der Vergangenheit immer wieder auch Inhalte, die alles andere als anstößig sind, etwa Ratgeberseiten.

Die britische Regierung will trotz der EU-Verordnung, die frühestens 2017 in Kraft tritt, an der Blockade pornografischer Inhalte festhalten, berichtet der „Independent“. Gegenüber der „Daily Mail“ sagte ein Regierungssprecher, dass man gegebenenfalls ein eigenes Gesetz verabschieden werde, um das von den Internet-Anbietern eingerichtete Filtersystem auch weiter betreiben zu können.