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Digitale Agenda
09/03/2014

Günther Oettinger könnte Neelie Kroes ablösen

Laut deutschen Medienberichten könnte der deutsche Politiker Günther Oettinger Neelie Kroes als EU-Kommissar für die digitale Agenda ersetzen.

Wie heise.de berichtet, schwebt dem neuen Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker der deutsche CDU-Politiker Günter Oettinger als neuer Verantwortlicher für die Internetwirtschaft vor. Für den Luxemburger stehen ökonomische Aspekte der Netzpolitik im Vordergrund.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich dafür eingesetzt, dass Deutschland den Posten des Handelskommissars besetzt. Offenbar soll Oettinger aber stattdessen für die digitale Agenda zuständig sein, für die bislang die Niederländerin Neelie Kroes verantwortlich war.

Künftige Themen für den EU-Kommissar wären dann etwa die Vergabe von Funkfrequenzen, die geplante Copyright-Reform oder die Verhandlungen mit dem EU-Rat bezüglich Netzneutralität.

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