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Anhörung

Haftbefehl gegen Julian Assange bleibt aufrecht

In Stockholm ist am Abend eine schwerwiegende Entscheidung im Fall Julian Assange gefallen: Der Haftbefehl des WikiLeaks-Aktivisten bleibt aufrecht. Assange muss wohl in der Botschaft in London bleiben. Am Mittwoch hat es eine gerichtliche Anhörung über den Antrag auf Aufhebung eines Haftbefehls gegeben. WikiLeaks twitterte, dass eine Freilassung aus ihrer Sicht nur zu 15 Prozent stattfinden würde, die Chance, dass der Haftbefehl weiter aufrecht bleibe, lag bei 35 Prozent. Diese Prognose ist jetzt wohl eingetroffen. Die schwedische Richterin Lena Egelin hat den Haftbefehl gegen Julian Assange aufrecht erhalten. Es gebe weiterhin einen hinreichenden Verdacht gegen ihn.

Mit einer Aufhebung des Haftbefehls wären die Vorwürfe gegen Assange nicht unwirksam geworden, er hätte sich aber wieder frei bewegen können. Sein Anwalt Thomas Olsson hatte vor der Entscheidung gesagt, was danach geschehe, liege bei Assange selbst. Nun wird dem WikiLeaks-Gründer nichts anderes übrig bleiben, als sich weiterhin in der Ecuadorianischen Botschaft in London aufzuhalten.

Anwalt will Berufung einlegen

Laut der schwedischen Nachrichtenagentur TT hat die Staatsanwaltschaft gefordert, den Haftbefehl wegen sexueller Delikte aufrecht zu erhalten. Dagegen sprach sich Assanges Anwalt Olsson dafür aus, den Haftbefehl umgehend aufzuheben. Olsson will jetzt Berufung einlegen.

Assange bestreitet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe wegen angeblicher Vergewaltigung und sexueller Belästigung. Er hält sie für politisch motiviert. Er hatte sich im Juni 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Dort sitzt er nun seit mehr als zwei Jahren fest, um sich einer Auslieferung zu entziehen.

Angst vor den USA

Der 43-jährige Australier befürchtete, von Schweden aus an die USA überstellt zu werden. Denn durch die Veröffentlichung geheimer Informationen zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan sowie von rund 250.000 vertraulichen Diplomatendepeschen hat die Internet-Enthüllungsplattform den Zorn der US-Regierung auf sich gezogen.

Zunächst war unklar, was passiert, sollte das schwedische Gericht den Haftbefehl aufheben. Assanges Anwalt Olsson sagte, in diesem Fall werde sein Mandant über das weitere Vorgehen befinden. Assange selbst hatte im Juni gesagt, dass der Haftbefehl in Schweden nur ein Teil des juristischen Kampfes ist, der ihn in der Botschaft festhalte: "Ich habe ein noch größeres Problem: Das sind die USA und ihre bevorstehende Strafverfolgung sowie vielleicht ein Auslieferungsbefehl."

Aktivisten forderten zuvor vor dem Gericht die Freilassung von Assange.

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