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Netzpolitik
09/15/2015

Hasspostings sollen innerhalb eines Tages gelöscht werden

Der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) will erreichen, dass Facebook und andere Online-Netzwerke Hasskommentare innerhalb von 24 Stunden löschen.

Das sei der Fall, „wenn es erkannt wird und gemeldet wird und geklärt ist, dass es nicht Ausfluss der Meinungsfreiheit ist, die nun einmal auch hässliche Meinungen schützt, sondern tatsächlich eine Straftat ist“. Dann müsse es möglich sein, solche Dinge in 24 Stunden vom Netz zu nehmen, sagte Maas am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“.

Arbeitsgruppe

Der Justizminister hatte sich am Montag mit Facebook-Vertretern getroffen. Vereinbart wurde unter anderem, dass eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit Hassbotschaften im Netz gebildet und von Facebook finanziell unterstützt wird. Maas möchte künftig auch etwa Twitter und YouTube einbeziehen.