Hillary Clinton warnt Software-Unternehmen

US-Außenministerin Hillary Clinton hat Technologiefirmen aufgerufen, freiwillig auf den Verkauf von Internet-Software an autokratische Regime zu verzichten. Wer solche Produkte an Staaten wie den Iran oder Syrien liefere, müsse „wissen, dass sie benutzt werden, um Menschenrechte zu verletzen“, sagte die Ministerin am Donnerstagabend in Den Haag.

Clinton sprach auf einer internationalen Konferenz zum Thema „Freiheit im Internet“, zu deren maßgeblichen Sponsoren der US-Konzern Google gehörte. Konkrete Firmen, die Internet-Software an Diktaturen liefern, nannte sie nicht. Es könne aber keinen Zweifel daran geben, dass solche Regime Software, die eigentlich für die allgemeine Nutzung des Internets gedacht sei, zum Ausspionieren sowie zur Einschränkung des Netzzugangs ihrer Bürger missbrauchten.

Es sei eine „Katastrophe für das freie Internet“, dass einige Länder im Cyberspace Mauern errichteten. Clinton appellierte an das Verantwortungsbewusstsein von Unternehmen, dies nicht durch den Verkauf von Software zu unterstützen. Firmen sollten nicht auf staatliche Vorgaben warten, sondern von sich aus verantwortlich handeln.