ABKOMMEN
11/11/2010

Hoffnung auf mehr Netzfreiheit in der Türkei

Europaratskonvention gegen Internetkriminalität unterzeichnet

In der Türkei wächst die Hoffnung auf ein Ende der vielen Verbote beim Zugang ins Internet. Außenminister Ahmet Davutoglu unterzeichnete in Straßburg die Europaratskonvention gegen Internetkriminalität, wie die türkische Presse am Donnerstag meldete. Das Abkommen, das vom türkischen Parlament noch ratifiziert werden muss, werde es der Justiz erschweren, Websites wie das Videoportal YouTube zu sperren, kommentierten mehrere Zeitungen. Die Europaratskonvention fasst den Begriff der Straftaten im Internet demnach wesentlich enger als die bestehenden türkischen Regeln.

Das türkische Recht gibt Richtern und Staatsanwälten viel Spielraum beim Verbot von Websites, was nach Ansicht von Kritikern zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit geführt hat. Insgesamt sind derzeit rund 5000 Websites gesperrt. YouTube war bis vor kurzem mehr als zwei Jahre lang wegen Videos mit angeblichen Beleidigungen des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk in der Türkei verboten gewesen. Laut der Zeitung "Sabah" soll dem Parlament in Ankara noch in diesem Monat ein Entwurf zur Liberalisierung des Internetgesetzes vorgelegt werden.

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(APA/AFP)

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