Netzpolitik
10.01.2018

Iran will nach Demonstrationen soziale Medien verbieten

FILE - In this July 15, 2017 file photo, the messaging app Telegram is displayed on a smartphone in Bangkok, Thailand. As protes… © Bild: AP/Wally Santana

Irans Vizegeneralstaatsanwalt will soziale Online-Plattformen wie Instagram und Telegram verbieten lassen. Diese wurden zur Koordination der Proteste genutzt.

Die iranische Justiz will nach den regimekritischen Unruhen im Land die sozialen Medien ganz abschaffen. Diese Entscheidung betreffe besonders die beiden im Iran noch nicht gesperrten Messaging und Foto-Video-Apps Telegram und Instagram. „Diese Medien verbreiten nicht nur Inhalte gegen die innere Sicherheit des Landes, sondern auch gegen die islamischen Werte“, sagte der Vizegeneralstaatsanwalt Abdul-Samad Chorramabadi am Mittwoch.

Diese Seiten seien unkontrollierbar und müssten daher ganz blockiert werden, sagte der Kleriker im Interview mit dem Nachrichtenportal Mizan-Online. Die Regierung ist zwar anderer Meinung, hätte in dieser Sache aber nicht das letzte Wort.

Demonstranten stimmen sich online ab

Bei den jüngsten Protesten wurden die sozialen Medien als Kommunikationsmittel der Demonstranten benutzt. Seitdem gibt es im Land hitzige Diskussionen über das Thema zwischen den Reformern und Hardlinern. Die Hardliner wollen das Internet voll und ganz kontrollieren und fordern ein lokales Netzwerk. Die Regierung von Hassan Ruhani, besonders sein Kommunikationsministerium, sind strikt dagegen.

Laut Chorramabadi seien daher auch die Regierung und das dafür zuständige Ministerium verantwortlich, falls es zu weiteren regimekritischen Protesten kommen sollte. Das Kommunikationsministerium weist die Kritik ab. Falls Webdienste wie Telegram oder Instagram Daten von Iranern speichern und sie dann, wie von Hardlinern behauptet, westlichen Geheimdiensten weiterleiten, dann solle auch Google im Land gesperrt werden.

VPN-Verbot wird ignoriert

Für die Perser im Land spielen die Diskussionen keine große Rolle. Seit Jahren benutzen Millionen von ihnen verbotene Webseiten und soziale Medien wie Facebook oder Twitter über VPN-Dienste. Neue Gesetze diesbezüglich wurden nicht sehr ernst genommen, da auch die politischen Führung des Landes gegen sie verstößt.