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NSA-Affäre

Journalist Greenwald will nicht vor NSA-Ausschuss aussagen

Der US-Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald, der mit den Informationen von Edward Snowden die NSA-Spähaffäre in Rollen gebracht hat, steht nicht als Zeuge für den deutschen Bundestags-Untersuchungsausschuss zu Verfügung. Greenwald begründete dies in einem Schreiben an den Ausschuss mit dem Umgang des Gremiums mit Snowden sowie mit mangelndem Aufklärungswillen von deutscher Seite.

Durch die Ablehnung des NSA-Ausschusses, den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter anzuhören, zeigten die Parlamentarier, dass es ihnen wichtiger sei, die USA nicht gegen sich aufzubringen, als die Spionageaffäre ernsthaft aufzuklären. Snowden sei der „Schlüsselzeuge“ in der Affäre, betonte Greenwald. Daher lehne er es ab, an einem „Ritual“ teilzunehmen, das die „Illusion einer Untersuchung“ darstellen solle, aber tatsächliche Aufklärung vermeide. Die deutsche Öffentlichkeit solle mit „leerer Symbolik“ beschwichtigt werden.

Kommt Snowden, kommt auch Greenwald

Sollte der Deutsche Bundestag den Mut finden, Snowden persönlich auf deutschem Boden zu befragen, würde auch er selbst seine Entscheidung noch einmal überdenken, schrieb Greenwald weiter. Der US-Journalist hatte als erster mit Snowden Kontakt gehabt und verfügt über umfangreiche Datensätze zu den US-Spähaktivitäten.

Der Grünen-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz, erklärte in Berlin, die alleinige Verantwortung für die Absage Greenwalds liege bei der Großen Koalition. Die Entscheidung des US-Journalisten mit Hinweis auf die Verweigerungshaltung der Bundesregierung sei „bitter, aber durchaus verständlich“. Seine Partei werde auch weiterhin für eine Aussage Snowdens vor dem Ausschuss in Berlin und eine tatsächliche Aufklärung durch das Parlament kämpfen, betonte von Notz.

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