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Wettbewerb

Kommissarskandidatin kündigt harten Kurs gegen Google an

Die designierte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager will gegen den Suchmaschinenbetreiber Google hart vorgehen. „Es wird nächste Schritte geben“, kündigte Vestager in ihrer Anhörung am Donnerstag im Brüsseler EU-Parlament an. „Aber wie die aussehen werden, kann ich an dieser Stelle noch nicht sagen.“

Vestager übernimmt den Fall von ihrem Vorgänger Joaquín Almunia, der in dem jahrelangen Wettbewerbsverfahren zuletzt einen Kompromiss mit Google zu den Akten gelegt hatte. Almunia drohte dem US-Konzern mit einem Warnbrief und einer milliardenschweren Strafe.

Das Verfahren dreht sich um Vorwürfe von Medienunternehmen und konkurrierenden Online-Diensten, Google benachteilige sie in seiner Suchmaschine. Dabei geht es um Suchanzeigen in spezialisierten Bereichen wie dem Kartendienst Maps, Preisvergleiche oder die Suche nach Hotels und Restaurants. Google hat in den EU-Ländern zum Teil mehr als 90 Prozent Marktanteil bei der Internet-Suche.

Kartellstrafen sollen abschrecken

EU-Kartellstrafen müssten stets „so hoch sein, dass sie abschreckend wirken“, sagte die Sozialliberale. Preis- und Marktabsprachen zum Schaden von Verbrauchern und Kunden sind in der EU verboten. Firmen drohen Strafen von bis zu zehn Prozent ihres Jahresumsatzes - üblicherweise schöpft die EU-Kommission diesen Rahmen aber nicht aus.

Das Parlament muss dem Personalpaket zustimmen. Im November soll die neue EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker die Arbeit aufnehmen.

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