Netzpolitik
23.05.2013

"Konzerne müssen sich an Spielregeln halten"

Deutscher Minister warnt IT-Firmen davor, Datenschutz dauerhaft auszuhebeln

Der deutsche Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat die großen US-Internetkonzerne wie Google, Apple und Facebook gewarnt, gesellschaftliche Spielregeln zu ignorieren. „Die Konzerne können sich nicht von der Lebenswirklichkeit abkoppeln", sagte Rösler am Mittwoch in San Francisco. Wenn der Datenschutz dauerhaft ausgehebelt werde, müsse letztlich die Politik eingreifen.

Facebook schloss deutsche Delegation aus
„Am Ende ist es der Gesetzgeber, der die Regeln setzt." Die Menschen wollten Herr über ihre Daten bleiben. „Die Sorgen wird man ihnen nur durch Transparenz und Aufklärung nehmen können", sagte Rösler. Er kritisierte insbesondere Facebook und Google, die bei seinen Firmenbesuchen Teile der deutschen Delegation ausgeschlossen hatten.

Der Vizekanzler lobte dagegen Twitter als „vorbildlich". Der Kurznachrichtendienst, der auf Nachrichten und Offenheit seiner Nutzer setze, lebe dies in der eigenen Unternehmenskultur vor, sagte Rösler nach Gesprächen mit Twitter-Managern in San Francisco. Twitter-Finanzvorstand Ali Rowghani erklärte, Facebook sei dabei, ein eigenes Internet im Internet zu bauen, um Werbung zu platzieren. Facebook sei ein „massiver Organismus" geworden.

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