© Jakob Steinschaden

Netzpolitik
01/14/2013

Kroes will einheitlichen Telekommarkt schaffen

Die grenzübergreifende Konsolidierung zwischen den Telekomkonzernen soll nach Plänen der EU-Kommissarin Neelie Kroes attraktiver gestaltet werden. Über diese Partnerschaften soll das notwendige Kapital für neue Technologien zusammengetragen werden. Einen EU-weiten Regulator werde es dennoch nicht geben.

EU-Kommissarin Neelie Kroes will in diesem Jahr weitreichende Direktiven auf den Weg bringen, um aus den nationalen Telekommärkten einen einheitlichen europäischen Markt zu schmieden. „Wir arbeiten an einer Reihe von Maßnahmen, die grenzübergreifende Konsolidierung attraktiver machen sollen", sagte sie der „Financial Times" (FT, Montagausgabe). Besonders die ehemaligen Monopolisten, wie Deutsche Telekom, France Telecom, Telefonica und Telecom Italia ächzen unter den Einschränkungen, die ihnen Regulierer in Brüssel und zu Hause auferlegen. Zudem sind ihnen meist Übernahmen im eigenen Land verboten, da Regulierer die Zahl der Netzbetreiber in der Regel nicht unter drei bis vier fallen lassen möchten.

Hinweise auf Europa-Netz
Im Ringen um Vereinheitlichung will die Brüsseler Behörde den Telekomkonzernen den Weg über die eigenen Grenzen versüßen. Denen käme dies zu Pass, da sie unter hohem Druck stehen, Kosten zu senken. Wenn Konsolidierung im eigenen Land nicht möglich ist, könnten Übernahmen über Grenzen hinweg zu Skaleneffekten führen.

Vergangene Woche war bekanntgeworden, dass sich Branchenvertreter mit Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia getroffen hatten. Dabei hätten Telekomkonzerne ihren Unmut über die verbraucherfreundliche Regulierung kundgetan. Almunia soll

angeregt haben. Später hieß es von der Kommission, dies sei
. Nun folgt Zuckerbrot, um ihnen bei der Entscheidung zu helfen.

Investition in neue Technologien
„Verschiedene Varianten der Netzkooperationen könnte Wettbewerb und Investitionen anheizen", sagte Kroes. Die Idee sei, dass bestehende Infrastruktur besser ausgelastet und kleinen Akteuren deren Nutzung ermöglicht wird. Dadurch sollen Netzbetreiber in die Lage versetzt werden, das Geld für milliardenschwere Investitionen in neue Breitbandnetze aufzubringen. In den vergangenen Jahren gingen die Gewinne der Telekomkonzerne angesichts gesättigter Märkte in Europa, alternder Bevölkerung, starker Konkurrenz und von Regulierern gedeckelter Preise stetig zurück.

Während sie die Vereinheitlichung vorantreiben wolle, sei die Schaffung eines EU-weiten Regulierers derzeit noch nicht geplant. Vorerst solle die Kooperation der nationalen Regulierer mit der EU-Kommission gestärkt werden. Die Kommission werde ihre Pläne noch in diesem Jahr detaillierter erläutern.

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