Netzpolitik 30.05.2014

Lange Haftstrafen für Facebook-Nutzer im Iran

Wegen kritischer Kommentare auf Facebook sind im Iran nach Angaben der Opposition gegen mehrere Regierungsgegner Haftstrafen von bis zu 20 Jahren ausgesprochen worden.

Im Iran sind nach Oppositionsangaben acht Regierungsgegner wegen kritischer Facebook-Kommentare zu Haftstrafen von bis zu 20 Jahren verurteilt worden. Wie die Oppositions-Website Kaleme am Freitag berichtete, sind die entsprechenden Urteile bereits in der vergangenen Woche gefallen.

Zu 20 Jahren Gefängnis wurde demnach unter anderen die im Iran geborene Britin Roya Saberinejad Nobakht verurteilt. Sie sei schon im vergangenen Herbst verhaftet worden. Eine offizielle Bestätigung für die Urteile war am Freitag zunächst nicht zu erhalten. Die Anklagepunkte reichten dem Bericht zufolge von „Beleidigung des höchsten Führers (Ayatollah Ali Khamenei)“ über Anti-Regierungs-Aktivitäten bis hin zu „Sakrileg“ und der „Verbreitung von Lügen“.

Die iranische Regierung betreibt großen Aufwand, um die freie Nutzung sozialer Netzwerke einzuschränken. Dennoch gelingt es Aktivisten immer wieder, das Netz für Kritik zu nutzen. Der moderate Präsident Hassan Ruhani tritt für mehr Freiheiten im Internet ein und stellte sich kürzlich gegen ein geplantes Verbot von WhatsApp. Er hat sich damit den Zorn vieler Hardliner zugezogen, die unter anderem in der Justiz das Sagen haben.

( apa/afp ) Erstellt am 30.05.2014