Merkel fordert Europa-Regelung für Datenbesitz

Ziel sei ein digitaler europäischer Binnenmarkt: „Das heißt, wir müssen möglichst vergleichbare Rechtslagen in allen europäischen Ländern haben“, sagt Merkel in einer am Samstag veröffentlichten Video-Botschaft.

Zum einen gehe es um den Umgang mit großen Datenmengen. Dazu sei die Datenschutzgrundverordnung wichtig. Zum anderen gehe es um eigentumsrechtliche Fragen. „Hier sind wir noch mitten in der Diskussion.“

CeBIT-Eröffnung

Am Sonntagabend eröffnet die deutsche Bundeskanzlerin die Technologiemesse CeBIT in Hannover. Bezogen auf den Automobilsektor sagte sie, es sei wichtig, ob die Daten dem Autohersteller oder dem Softwarehersteller gehörten. Denn mit Daten über die Nutzer werde man wieder neue Produkte und Anwendungen herstellen können. „Alles was Urheberrecht, was Eigentum an Daten anbelangt, da müssen wir noch die Rechtssetzung in Europa sehr schnell und sehr einheitlich durchführen“, sagte Merkel.

„Wir haben Gesamtmobilitätskonzepte, in denen das Auto eine bestimmte Stellung haben wird. Aber auch beim Auto selbst haben wir revolutionäre Veränderungen“, so die deutsche Regierungschefin. Die Digitalisierung sei einer „der Motoren der Veränderung“. Deshalb fördere die deutsche Regierung auch neue Mobilitätskonzepte.