© Franz Pfluegl, fotolia

USA
05/18/2014

Netzneutralitätsgegner haben größere Lobbying-Budgets

In den USA haben sich die Gegner von Netzneutralität weithaus häufiger für ihr Anliegen eingesetzt, wie eine Untersuchung der Non-Profit-Organisation Sunlight Foundation zeigt.

Die Non-Profit-Organisation Sunlight Foundation hat sich nach den bekannt gewordenen Plänen des US-Aufsichtsbehörde FCC, dass für Überholspuren im Internet künftig Geld verlangt werden darf, angesehen, welche Organisationen und Firmen sich mittels Lobbying für und gegen Netzneutralität einsetzen. Dazu haben sie alle Lobbying-Papiere seit 2005 bis 2013 durchgesehen.

Gegner setzen sich mehr ein

Die größten Gegner von Netzneutralität waren demnach die Mobilfunkanbieter Verizon, AT&T sowie Comcast. Die größten Befürworter waren Level 3, Google und Microsoft. Das alleine verwundert noch nicht – doch bei der Analyse ist auch rausgekommen, dass die Gegner insgesamt 472 Lobbying-Papiere zum Thema Netzneutralität verfasst hatten, die Befürworter lediglich 176. Das ist ein Verhältnis von 2,7 zu 1.

Ungleiche Budgets

Außerdem fanden die Forscher heraus, dass die fürs Lobbying eingesetzten Budgets der Netzneutralitätsgegner um ein Vielfaches größer waren als die der Befürworter von Netzneutralität. So gab die National Cable & Telecommunications Association insgesamt 18.890.000 US-Dollar dafür aus, um Netzneutraltiät abzuschaffen. AT&T gab 17.460.000 US-Dollar aus, Verizon 15.020.000 US-Dollar, die ComCast Corporation immerhin 14.680.000 US-Dollar. Von den Befürwortern konnte da nur Google mithalten. Der US-Internetkonzern gab 18.220.000 fürs Lobbying für die Netzneutralität aus.

Vergangenen Donnerstag hat die US-Aufsichtsbehörde FCC nun Plänebeschlossen(eine endgültige Entscheidung folgt im Juli), nach denen eine bezahlte Überholspur im Netz möglich wäre. Bei den Plänen geht es im Kern darum, sich zum Beispiel für Video-Übermittlung oder medizinische Dienste garantierte Leitungskapazitäten und Übertragungsqualitätsstufen gegen zusätzliches Entgelt sichern zu können.